Im Jahr 2023 sind einige wichtige arbeitsrechtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Betriebsrat getroffen worden. Volker Görzel I. Vergütung von Betriebsräten …
Kategorie: WIRTSCHAFT + RECHT
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatte in diesem Jahr über einen kuriosen Fall zu entscheiden. Für den betroffenen Zahnarzt war das Urteil jedoch weniger erfreulich, …
Die Praxislandschaft in Deutschland ist seit Jahren im Wandel. Das liegt zum einen am allgemeinen demografischen Wandel. Zum anderen liegt es daran, dass es immer …
Auch wenn ein Arbeitnehmer erkrankt ist, zahlt der Arbeitgeber das Gehalt weiter. So regelt es das Entgeltfortzahlungsgesetz. Den Nachweis, dass der Mitarbeiter arbeitsunfähig ist, …
Bei jedem Arbeitsverhältnis gibt es Pflichten, die von dem Arbeitnehmer eingehalten werden müssen. Werden diese verletzt, darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen. Dabei …
Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz …
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.09.2023 (Az.: IV ZR 177/22) entschieden, dass dem Versicherungsnehmer aus Treu und Glauben ein Auskunftsanspruch über zurückliegende …
Die Steuerentlastung durch Vorauszahlung von Krankenkassenbeiträgen ist ein interessanter Aspekt, insbesondere für Selbstständige und Freiberufler in Deutschland. Gerade Richtung Jahresende ist das eine gute …
Internationale Doppelbesteuerungsabkommen regeln die Fälle, in denen ein Steuerpflichtiger entweder in zwei Staaten gleichzeitig ansässig ist oder Einkunftsquellen besitzt, die in anderen Staaten als dem …
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass ein für Zwecke der Schenkungsteuer gesondert festgestellter Grundbesitzwert für alle Schenkungsteuerbescheide bindend ist, bei denen er in die steuerliche Bemessungsgrundlage …
Wie jedes Jahr, freut sich eine Mehrzahl der deutschen Arbeitnehmerschaft auf das so genannte „Weihnachtsgeld“. Michael Henn Ob es nun tatsächlich welches gibt …
Viele Arbeitnehmer träumen von einem Sabbatjahr. Auch Arbeitgeber können davon profitieren. Volker Görzel Im öffentlichen Dienst haben Beamte und Angestellte das Recht auf ein Sabbatical. …
Wer als Mitarbeiter in einer Chatgruppe rassistisch und sexistisch über Kollegen herzieht, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Erfährt der Arbeitgeber über die Chatinhalte, kann …
Für Arbeitgeber ist das Arbeitsrecht mitunter ein leidiges Thema. Denn das deutsche Arbeitsrecht ist als Arbeitnehmerschutzrecht ausgestaltet und kann dem Arbeitgeber viel Gestaltungsspielraum nehmen. Im …
Nach zähem Ringen im Gesetzgebungsverfahren ist das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen“ (HinSchG) zum 01.07.2023 in Kraft getreten, mit dem nun auch …
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Mieter Aufwendungen für haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen gemäß § 35a des Einkommensteuergesetzes (EStG) steuermindernd geltend machen können, …
Auch Minijobber haben genauso wie Vollzeitkräfte einen Anspruch auf Urlaub. Volker Görzel Während der Sommerferien gönnen sich viele Arbeitnehmer eine Auszeit. Ein Urlaubsanspruch von …