Kategorie: WIRTSCHAFT + RECHT

Corona statt Trauung: Weil er seiner Fürsorgepflicht nicht nachkam, haftet ein Arbeitgeber für die Kosten der abgesagten Hochzeit seiner Mitarbeiterin Volker Görzel Ein Arbeitgeber, der …

    Stellenanzeigen müssen diskriminierungsfrei formuliert werden. Andernfalls können abgelehnte Bewerber Schadensersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz verlangen. Sucht ein Unternehmen nach „coolen Typen“, liegt hierin …

    Steuerlich begünstigte Zuwendungen sind in der Arbeitswelt ein beliebt eingesetztes Mittel der Personalführung. Für Arbeitgeber drängt deshalb unweigerlich schnell die Frage auf, welche …

    Der Arbeitgeber hat einen Anspruch darauf, dass die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit eingehalten wird und Arbeitnehmer keine Raucherpausen außerhalb der regulären Pausen machen. Michael …

  Ohne den Mobilitätswandel ist der Kampf gegen den Klimawandel nicht zu gewinnen. Das wirkt sich auf die Mobilitätspolitik von Unternehmen aus. Reine Elektrofahrzeuge und …

    Mit der praxisrelevanten Fragestellung bezüglich der Hemmung von Verjährungsansprüchen im Rahmen eines selbständigen Beweisverfahrens hat sich das OLG Stuttgart auseinandergesetzt. Helene-Monika Filiz   …

    Spätestens kurz vor Ablauf der Probezeit stellt sich für jeden Ausbilder bzw. Arbeitgeber die Frage: „behalten“ oder „beenden“ Volker Görzel   /// Bewertung …

    Während die allgemeine Impflicht in Deutschland zunächst gescheitert ist, gilt in vielen Einrichtungen des Pflege- und Gesundheitssektors weiterhin eine Impfpflicht. Behörden können im …

  Kunst in der eigenen Praxis kann ein besonderes Ambiente – sowohl für Patienten als auch Praxisinhaber – schaffen. Speziell für Kunstliebhaber liegt die Anschaffung …

    Umgangssprachlich werden von Arbeitnehmern Werktage oft mit Arbeitstagen verwechselt. Wenn Arbeitnehmer mit einer 5-Tage-Woche dann im Arbeitsvertrag lesen, der Jahresurlaub betrage 30 Werktage, …

    In der letzten Ausgabe haben wir uns mit dem Firmenwagen und der Besteuerung der privaten Nutzung durch den Zahnarzt/ Unternehmer beschäftigt. Heute stellen …

  Das „Gesetz zur Änderung des allgemeinen Befristungsrechts“ verschärft den Umgang mit Befristungen. Im Kern geht es unter anderem darum, dass sachgrundlose Befristungen nur noch …

  Während es einige nicht erwarten können wieder ins Büro zu gehen, werden Teile der Belegschaft sich nicht darüber freuen wieder ins Großraumbüro zurückkehren zu …

  Viele kinderlose Ehepaare gehen davon aus, dass sie sich im Todesfall auch ohne Testament gegenseitig allein beerben – das ist jedoch ein großer Trugschluss! …

    Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten. Dies gilt auch für einen abgeschlossenen Aufhebungsvertrag, selbst wenn dieser in einer Drucksituation für den betroffenen …

Wer den Verdacht hat, sich bei der Arbeit mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 angesteckt zu haben, und typische Symptome einer Erkrankung an COVID-19 zeigt, sollte die …

Kein gesetzlicher Mindestlohn für Pflichtpraktikum als Zulassungsvoraussetzung für die Aufnahme eines Studiums Praktikanten, die ein Pflichtpraktikum absolvieren, das nach einer hochschulrechtlichen Bestimmung Zulassungsvoraussetzung für die …

  Der Bundestag hat am Freitag, 10.12.2021 das „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19“ beschlossen. Dessen Kernstück ist die Einführung einer berufsgruppenspezifischen Impfpflicht für …

Eine zusätzlich gezahlte Abfindung, die nach Wahrnehmung einer sog. „Sprinterklausel“ gezahlt wird, ist ermäßigt zu besteuern   Die einvernehmliche Auflösung eines Arbeitsverhältnisses erfolgt regelmäßig (auch) …

  Viele Unternehmen bedanken sich für die Leistungen der Belegschaft mit einer Betriebsfeier und zeigen sich dabei als spendable Gastgeber. Jedoch sollten Chefs die Kosten …

  In dem vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelten Fall stritten die Parteien darüber, ob die monatlich von der Beklagten aufgrund einer mit der Streitverkündeten vereinbarten Entgeltumwandlung …

  Dies stellt das Oberlandesgericht München in einem aktuellen Urteil vom 23.08.2021, Az. 33 U 325/21, ausdrücklich fest und hob ein abweichendes Urteil des Landgerichts …

  Bei der Schenkungsteuer sind Zahlungen des Beschenkten zur Abwendung etwaiger Herausgabeansprüche eines Erben oder Nacherben steuermindernd zu berücksichtigen – Mitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom …

  Dem Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Wertermittlung eines Nachlassgegenstandes gemäß §2314 BGB steht nicht der Umstand entgegen, dass der Nachlassgegenstand vom Erben nach dem Erbfall …

Kein Lohn ohne Arbeit, so lautet eine Grundregel des Arbeitsrechts. Kann der Arbeitnehmer aber aufgrund einer behördlichen Schließungsanordnung nicht beschäftigt werden, erhält er damit nicht …

Eine Versorgungsregelung kann wirksam Beschäftigte von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ausschließen, die bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 55. Lebensjahr bereits vollendet haben. Diese Höchstaltersgrenze stellt …

  „Du bist wohl verrückt geworden!“ hatte Anna bei ihrem ersten schweren Ehekrach ihrem Göttergatten angeschrien: „Natürlich tut es mir leid, dass dein Vater vor …

  Mit dieser Frage hatte sich das OLG München beschäftigt (Urteil vom 05.03.2020, 29 U 830/19). Eine Gemeinschaftspraxis, die die Bezeichnung „Zahnspezialisten“ im Praxisname führte, …

  Gibt es Hinweise, dass eine Krankschreibung zu Unrecht erfolgt ist, müssen Mitarbeitende beweisen, dass er oder sie tatsächlich krank war? Volker Görzel   Kündigt …

Trotz der damit verbundenen Gefahren kommt es immer noch oft zu Schwarzgeldabreden am Bau! Diese gehören daher zu den Klassikern in der baurechtlichen Rechtsprechung. In …